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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB zum Download als PDF-Datei

1. Geltungsbereich
   Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie gelten für alle Produkte und Dienstleistungen der Firma KLARTEXTSCHREIBEN, die u. a. auf den Homepages www.klartextschreiben.de und www.docutune.de beschrieben sind. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Kunden erkennen wir nicht an. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn wir in Kenntnis anderer abweichender oder entgegenstehender Geschäftsbedingungen die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
2. Verbraucher-Information für Fernabsatzverträge und Haustürgeschäfte
   Lieferung
   Unsere Lieferkonditionen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die auf den Homepages oder in Bestellformularen angegebenen Preise für Verbraucher verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
   Verbraucher im Sinne des BGB § 13 ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   
   Die Bankverbindung der Firma KLARTEXTSCHREIBEN lautet:
   Commerzbank Hannover, Kto.-Nr. 790764500, BLZ 250 400 66
   Bestellungen per Internet sind innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
   Der Kaufvertrag wird mit Annahme durch uns wirksam.
   
   Widerrufsbelehrung
   Der Verbraucher hat sowohl bei Haustürgeschäften als auch bei Fernabsatzverträgen (z. B. per Telefon oder über Internet) ein Widerrufsrecht (s. §§312, 312d, 355 BGB). Er muss vor Vertragsabschluss über sein Widerspruchsrecht informiert werden. Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (Fernabsatzverträge bzw. Haustürgeschäft s. §312b BGB, §355 BGB) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Abschluss des Vertrages, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß der §§312c und 357 BGB. Der Widerruf muss schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. In beiden Fällen genügt die fristgerechte Versendung. Hierbei zählt das Absendedatum. Der Widerruf oder die Absendung muss an folgende Adresse gerichtet werden:
   
   KLARTEXTSCHREIBEN
   Am Ricklinger Holze 14
   30966 Hemmingen
   E-Mail: info@klartextschreiben.de
   
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Software per E-Mail oder Internetdownload, da diese Form der Lieferung nicht zur Rücksendung geeignet ist (§ 312d 4.1 BGB). Das Widerrufsrecht besteht außerdem nicht, wenn der oder die erhaltenen Datenträger entsiegelt worden ist/sind (§ 312d 4.2 BGB).
3. Angebot, Angebotsunterlagen, Vertragsschluss
   Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Abweichungen in Form, Farbe, Gewicht oder notwendiger Ausführung anderer Art behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren und Üblichen vor. Mit der Bestellung von Ware macht der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot, das wir entweder ausdrücklich, stillschweigend oder durch Auslieferung/Zurverfügungstellung der Ware/Dienstleistung innerhalb einer Frist von 2 Wochen annehmen können. Sofern der Kunde auf elektronischem Wege bestellt, so stellt eine Zugangsbestätigung nur dann die Annahme des in der Bestellung liegenden Vertragsangebots dar, wenn die Annahme der Bestellung mit der Zugangsbestätigung ausdrücklich erklärt wird. Eine Zugangsbestätigung an sich stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. An Abbildungen, Kalkulationen, Software und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Lieferung
   Alle Preise gegenüber Verbrauchern sind Endpreise. Sie beinhalten die ges. Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Alle Preise gegenüber Unternehmern, Personen- oder Kapitalgesellschaften sind Netto-Preise ohne ges. Umsatzsteuer. Ohne unsere schriftliche Zustimmung ist der Abzug von Skonto nicht gestattet. Sofern sich aus dem Auftragsformular oder der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig. Die Lieferung unserer Produkte und Dienstleistungen erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist, frei Haus.
5. Eigentumsvorbehalt
   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma KLARTEXTSCHREIBEN.
6. Gewährleistung, Haftung
   Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel der Ware/des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Ersatz verlangen. Die Software wurde mit größter Sorgfalt entwickelt und auf verschiedenen Rechnersystemen sorgfältig getestet. Dabei waren für die freigegebenen Produktversionen keine Fehler festzustellen. Eine vollständig fehlerfreie Software ist nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich. Deshalb übernehmen wir keine Haftung für Unverträglichkeiten mit Hardwarekomponenten und anderen Softwareprodukten oder deren Komponenten. Die Software wird wie sie ist ("as is") zur Verfügung gestellt. Für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Nutzung der Software resultieren, sind wir unter keinen Umständen haftbar zu machen, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits vor. Sollten Fehler auftreten, so sind wir bemüht, diese im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten zu beheben und eine fehlerbereinigte Version anzubieten. Bei Gründung einer Kapitalgesellschaft geht jegliche Gewährleistung und Haftung aus Verträgen der Firma KLARTEXTSCHREIBEN auf diese Kapitalgesellschaft über. Eine darüber hinaus gehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
   Unser Geschäftssitz ist Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
8. Nebenabreden
   Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
9. Salvatorische Klausel
   Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die der ursprünglichen Bestimmung und Bedeutung am nächsten kommt.

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